CDU Gemeindeverband Schlangen
CDU Gemeindeverband
08:11 Uhr | 21.02.2018 StartseiteStartseiteKontaktKontaktImpressumImpressum
 


Neuigkeiten
29.10.2017, 07:36 Uhr | Dr. W. Husberg Übersicht | Drucken
Windenergie: CDU für bürgernahes Verfahren
Bürgeranhörung und Informationen Online

Stellungnahme der CDU-Fraktion in der Ratssitzung am 26.10.2017:

Die CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Schlangen hat dem Antrag der SPD-Fraktion auf Aufhebung der von der BfS/FDP-Fraktion beantragten Ratssitzung zugestimmt. Auf Veranlassung der CDU werden die den Ratsmitgliedern von der Verwaltung vorgelegten Informationen unverzüglich online gestellt und somit einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Zudem wird zum Thema Windenergie eine Bürgeranhörung in Anwesenheit von Experten durchgeführt werden.



Die CDU-Fraktion hat sich die Entscheidung über die Aufhebung der Sitzung nicht leichtgemacht.
Unsere Fraktion setzt sich im Zusammenhang mit der Windenergieplanung in unserer Gemeinde für höchstmögliche Transparenz und Bürgerbeteiligung ein.
Auf unsere Initiative hin wird die Verwaltung am 23.11.2017 eine weitere Bürgeranhörung durchführen, an der neben der von der Gemeinde beauftragten Rechtsanwältin auch mehrere Vertreter des Kreises Lippe teilnehmen werden.
Ein früherer Zeitpunkt war aus terminlichen Gründen nicht möglich.

Im Gegensatz zu einer Ratssitzung, in der die Bürgerinnen und Bürger auf eine bloße Zuschauerrolle beschränkt sind, wird dort die Möglichkeit zu echter Teilnahme bestehen.

Es ist richtig, dass für die Ratsmitglieder bereits eine Informationsveranstaltung stattgefunden hat. Wir hätten uns auch gewünscht, dass die sachkundigen Bürger der Fraktionen hieran hätten teilnehmen können. Letztlich aber war die Vorgehensweise der Verwaltung rechtlich nicht zu beanstanden, was zwischenzeitlich auch die Kommunalaufsicht bestätigt hat.
Insbesondere hat der Bürgermeister über die Informationsveranstaltung im HuF rechtzeitig informiert.

Die Fraktion BfS/FDP ist der Informationsveranstaltung als einzige Fraktion ferngeblieben. Sie beantragt nunmehr die Durchführung einer Ratssitzung in den Herbstferien.
Die Vertreter von Kreis und Anwaltskanzlei vermochten wegen der Kürze der verbliebenen Zeit nicht zu erscheinen. Neue Informationen liegen nicht vor.
Die gelichteten Reihen der hier vertretenen Fraktionen führen uns deutlich vor Augen, wie ungünstig der heutige Termin für eine Ratssitzung über ein derart wichtiges Thema ist.

Die beantragte Ratssitzung bringt den Bürgerinnen und Bürgern nichts.
Sie dient auch nicht der weiteren Entscheidungsfindung des Rates.

Erheblich für die Entscheidung der CDU, einer Aufhebung der Sitzung zuzustimmen, war daher auch, dass die Verwaltung auf Bitte unserer Fraktion entsprochen hat, sämtliche vorliegenden und den Ratsmitgliedern zugeleiteten Informationen unverzüglich online zu stellen und somit einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Es besteht somit neben höchstmöglicher Transparenz auch für die interessierte Öffentlichkeit die Möglichkeit zu umfassender Information und inhaltlicher Vorbereitung auf die kommende Bürgeranhörung.

Auch in der CDU-Fraktion besteht selbstverständlich die Bereitschaft, das für unsere heutige Anwesenheit anfallende Sitzungsgeld für einen gemeinnützigen Zweck in unserer Gemeinde zu spenden.


CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Schlangen
Dr. W. Husberg
Fraktionsvorsitzender


Ältere Artikel finden Sie im Archiv.
Impressionen
News-Ticker
Termine
CDU Landesverband
Nordrhein-Westfalen
Ticker der
CDU Deutschlands
Newsletter abonnieren
Bleiben Sie stets auf dem Laufenden!
Ihre E-Mail Adresse:

 
 
   
0.26 sec. | 54738 Visits