CDU Gemeindeverband Schlangen
CDU Gemeindeverband
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Neuigkeiten
17.01.2018 | Dirk Tolkemitt
CDU Kreisverband Lippe

Zu Presseberichten über den ehemaligen Kreisgeschäftsführer, die zurückgetretene Kreisvorsitzende und den ehemaligen Landrat gibt der CDU Kreisverband Lippe folgende Pressemitteilung heraus:

„Der Kreisvorstand der CDU Lippe hat sich am vergangenen Samstag sehr intensiv mit den Medienveröffentlichungen bezogen auf ein Dossier des ehemaligen Kreisgeschäftsführers beschäftigt.
Die CDU Lippe wird in sehr enger Abstimmung mit der CDU Landespartei einen Wirtschaftsprüfer beauftragen, um die Sachverhalte des Dossiers auf Basis einer Einzelbelegprüfung zu untersuchen.



29.12.2017 | Dr. Walther Husberg
Haushalt der Gemeinde Schlangen 2018
Haushaltsrede in der Ratssitzung Dezember 2017

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Ratsvertreterinnen und Ratsvertreter,
sehr geehrte Damen und Herren!


Zum ersten Mal seit der Beginn meiner Tätigkeit als Fraktionsvorsitzender verabschieden wir den Haushalt des Folgejahres noch im alten Jahr. Herr Aust hat sich seit seinem Amtsantritt als Kämmerer immer näher an dieses Ziel herangearbeitet. Jetzt hat er es geschafft. Das ermöglicht uns, im kommenden Jahr, wenn der Haushalt denn beschlossen wird, eine lange Zeit damit zu arbeiten und Projekte voranzubringen. Dafür möchte ich mich zunächst im Namen unserer gesamten Fraktion bedanken.

Unsere Fraktion ist auch diesmal frühzeitig in die Arbeit mit eingebunden worden, wir hatten wiederum die Gelegenheit, unsere Ideen, Ziele und Wünsche rechtzeitig einzubringen.

Der Haushalt 2018 ist eine Fortschreibung des Vorjahreshaushaltes. Er setzt im Wesentlichen gleiche Schwerpunkte. Daneben können aber auch einige neue und interessante Projekte angegangen oder fortgesetzt werden.

I.
Die Lage bleibt weiterhin angespannt. Aber –


08.12.2017 | CDU Fraktion - Becker/Husberg
Stellungnahme zur Windkraft im AGU
Ausschuss Gemeindeentwicklung und Umwelt

Ausschuss Gemeindeentwicklung und Umwelt
Ausschusssitzung am 05.12.2017

Stellungnahme zur 14. Änderung des Flächennutzungsplanes - Windenergie

Die CDU Fraktion lehnt den vorliegenden Beschlussvorschlag ab.

Eine gründliche Überarbeitung der Planung ist erforderlich.

Windenergie stellt einen wesentlichen Beitrag zur Energiewende dar.

Das Ortsbild in Schlangen wird für die nächsten Jahrzehnte durch den möglichen Bau von Windenergieanlagen geprägt.

Dies erfordert auch in Schlangen eine gründliche Planung bei der Ausweisung von Konzentrationsflächen.

Leider ist im derzeitigen Entwurf des neuen Windenergieerlasses weiterhin keine klare Grundlage für die Gemeinden bei der Planung von Konzentrationszonen enthalten. Dies erfordert daher eine Fortsetzung des laufenden Planungsverfahrens.

Eine sorgfältige Prüfung der vorgelegten Stellungnahmen der Bürger ist daher erforderlich, um eine sachgerechte Ausweisung von Flächen für Windräder zu erreichen, die auch in evtl. Gerichtsverfahren Bestand hat.

Die CDU Fraktion hat bereits bei der Entscheidung über die letzte Offenlegung im April 2016 ausdrücklich erklärt, dass eine endgültige Zustimmung zu der dargestellten Flächenkulisse nicht erfolgen wird. Der Umfang der ausgewiesenen Fläche ist nicht angemessen. Dies ist auch in den späteren Stellungnahmen, z.B. bei den Haushaltsberatungen mehrfach wiederholt worden. Dennoch ist es bis jetzt praktisch bei der früheren Flächenkulisse geblieben.




04.12.2017
Adventsfeier für die Bewohner des Kreisseniorenheimes Oesterholz



Für die Bewohner des Kreisseniorenheimes Oesterholz veranstaltete die CDU Schlangen wie jedes Jahr Anfang Dezember eine Adventsfeier. Eine schöne Tradition, um sich auf Weihnachten einzustimmen! Mit selbstgebackenem Kuchen, neuen advent- und weihnachtlichen Texten, Liedern und froher Stimmung wurden zwei gemütliche Stunden verbracht.


23.11.2017
Windenergie Flächennutzungsplan
Informationsmaterial der Gemeinde Schlangen

Auf der Webseite der Gemeinde Schlangen besteht die Möglichkeit zum Download folgender Informationen zur Windkraft:

Flächennutzungsplan Gemeinde Schlangen
Präsentation Flächennutzungsplan Gemeinde Schlangen
Übersicht Genehmigungsverfahren FNP



23.11.2017 | Armin Laschet
Mitgliederbrief zum Abbruch der Sondierungsgespräche im Bund

Liebe Mitglieder der CDU Nordrhein-Westfalen,
 
der Abbruch der Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen stellt unsere parlamentarische Demokratie vor eine große Herausforderung. Unsere gemeinsamen Bemühungen, trotz eines für alle Beteiligten schwierigen Wahlergebnisses ein stabiles Regierungsbündnis für die nächsten vier Jahre zu bilden, waren nicht von Erfolg gekrönt. Dabei hatten wir in vielen wichtigen Bereichen bereits gute Ergebnisse erzielt: keine neuen Schulden, ein Abbau des Solidaritätszuschlags, eine bessere Förderung von Familie und mehr Personal für unsere Polizei. Nordrhein-Westfalen hätte von der Einigung auf eine Verstetigung der hohen Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur und der geplanten weiteren Entlastung der Kommunen profitiert, die ebenfalls bereits vereinbart waren.


20.11.2017 | Dr. Peter Tauber
Zum Ende der Sondierungen
Stellungnahme des Generalsekretärs der CDU

An die Damen und Herren
Mitglieder der CDU Deutschlands
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
liebe Freunde,
 
nach intensiven Sondierungsgesprächen ist der Versuch zur Bildung einer Bundesregierung aus CDU, CSU, FDP und Grünen gestern Nacht vonseiten der FDP für beendet erklärt worden. Das ist bedauerlich.
 
Innerhalb unserer Verhandlungsdelegation gab es bis zum Schluss der Gespräche die Überzeugung, dass wir auf einem Pfad sind, auf dem wir eine Einigung hätten erreichen können. Dabei konnten wir viele Punkte durchsetzen, die wir in unserem Regierungsprogramm formuliert haben und für die wir einen Regierungsauftrag der Wählerinnen und Wähler erhalten haben.


29.10.2017 | Dr. W. Husberg
Windenergie: CDU für bürgernahes Verfahren
Bürgeranhörung und Informationen Online

Stellungnahme der CDU-Fraktion in der Ratssitzung am 26.10.2017:

Die CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Schlangen hat dem Antrag der SPD-Fraktion auf Aufhebung der von der BfS/FDP-Fraktion beantragten Ratssitzung zugestimmt. Auf Veranlassung der CDU werden die den Ratsmitgliedern von der Verwaltung vorgelegten Informationen unverzüglich online gestellt und somit einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Zudem wird zum Thema Windenergie eine Bürgeranhörung in Anwesenheit von Experten durchgeführt werden.




30.08.2017 | A.Hoffmann
Unterwegs in Schlangen
Ferienspiele 2017



Bei der Abendwanderung im Rahmen unserer Ferienspiele haben wir reichlich Spaß gehabt. Marcus Püster begrüßte uns am Treffpunkt Dorfbrunnen, von dort ging es über die Detmolder- und Mühlenstraße, an der Tütgenmühle vorbei. Durch den Oesterholzer Bruch sind wir bis zu unserem Ziel Jagdschloss, Kreisaltenheim Oesterholz, marschiert. Abgesichert wurden wir dankenswerter Weise durch das DRK-Schlangen.




31.07.2017 | A. Hoffmann
CDU Schlangen besucht die Landesgartenschau in Bad Lippspringe



„Ein Besuch der Landesgartenschau in Bad Lippspringe wird auf jeden Fall weiterempfohlen“, war das Resümee der Teilnehmer an einer geführten Besichtigung der CDU Schlangen am vergangenen Sonntag. Martin Schulte, ehemaliger Bürgermeister von Bad Lippspringe und dortiger Stadtverbandsvorsitzender der CDU, übernahm die Führung durch Blumenpracht und Waldidylle für die Besucher aus Schlangen mit Ihren Familien.





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