Am Samstag, den 23.01.2010 trafen sich die Mitglieder der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Schlangen zu einer Klausurtagung in der Gaststätte Bauerkamp, um die politischen Vorhaben der kommenden Monate zu erörtern.
Der Fraktionsvorstand hatte zu der Klausurtagung eingeladen, um rechtzeitig vor der Bekanntgabe des Haushaltsentwurfes die Schwerpunkte der künftigen Ratsarbeit festlegen zu können.
Mit Freude stellte der Fraktionsvorsitzende fest, dass fast alle Fraktionsmitglieder bei starkem Schneefall der Einladung auf den Bauernkamp gefolgt waren.
Während der vierstündigen Diskussion kamen viele Themen der Schlänger Kommunalpolitik ausführlich zur Sprache. Anschließend ließ man den Abend mit einem gemeinsamen Besucht des Feuerwehrkonzertes im Bürgerhaus gesellig ausklingen.
Folgende Themen möchte die CDU-Fraktion im vor uns liegenden Jahr u.a. zu Schwerpunkten ihrer Arbeit machen:
Im Bereich der Bildungspolitik setzt sich die CDU weiterhin für den Erhalt der vorhandenen Schullandschaft in Schlangen, insbesondere auch des Schulstandortes Oesterholz ein.
Dabei kommen der Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit mit der Stadt Bad Lippsringe sowie der Unterstützung der „offenen Ganztagsschule“ besondere Bedeutung zu um die Attraktivität des Bildungsangebotes der Schlänger Schulen zu steigern.
Die CDU-Fraktion wird sich kurzfristig über derzeit auf Landesebene vorbereitete Schulprojekte informieren und ggf. entsprechende Übertragung auf die Schlänger Schulen prüfen.
Im Bereich der Erwachsenenbildung wird die Einschränkung des Angebotes der Volkshochschule vor Ort von der Fraktion bedauert. Auch in Ansehung der angespannten Haushaltslage sollte nichts unversucht bleiben, das Bildungsangebot vor Ort auszuweiten.
Zur Attraktivität der Gemeinde gehört auch die Gewährleistung der Sicherheit ihrer Bewohner. Daher setzt sich die CDU für den Erhalt des Polizeipostens Schlangen mit einem Polizeibeamten als Ansprechpartner vor Ort ein.
Bezüglich des Brandschutzes drängt die CDU weiterhin auf die Erstellung des Feuerwehrbedarfsplanes. Nach dessen Vorliegen sollen langfristige Konzepte bezüglich Ausstattung und Struktur der Feuerwehr erstellt werden.
In der Wirtschaftspolitik wird die CDU alles daransetzen, Mehrbelastungen von Bürgern und Gewerbe zu vermeiden, um die Attraktivität der Gemeinde Schlangen als Wohn- und Wirtschaftsstandort langfristig zu erhalten und zu steigern. Der Versuch, vorhandene Haushaltslücken einseitig durch Abgabenerhöhungen zu finanzieren, ist kontraproduktiv und daher langfristig zum Scheitern verurteilt.
Daher setzt die CDU einerseits auf weitere Energieeinsparungen sowie die sinnvolle Nutzung zeitgemäßer Energiequellen durch die Gemeinde, insbesondere den Ausbau der Solartechnik. Die CDU setzt sich soweit wirtschaftlich möglich für die Installation von Solartechnik auf gemeindeeigenen Gebäuden ein.
Die bereits vorhandenen und geplanten Solarprojekte sollen ausgebaut und intensiviert werden. Hierbei gilt es einerseits die Interessen möglicher Investoren mit einem geordneten Ausbau moderner Energien, insbesondere auch dem Erhalt des harmonischen Ortsbildes in Einklang zu bringen.
Im Bereich der Einsparungen sollen die Möglichkeiten einer Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik weiter geprüft werden. Die diesbezüglich auf Anregung der CDU eingeleiteten Bemühungen der Verwaltung werden ausdrücklich begrüßt.
Die CDU-Fraktion begrüßt grundsätzlich den Erhalt des Bürgerhauses. In Zeiten schwieriger Haushaltslage kann man die Dinge jedoch nicht laufen lassen. Es soll daher an einem tragfähigen Konzept gearbeitet werden, um die Auslastung des Gebäudes nachhaltig zu verbessern.
Des Weiteren setzt sich die CDU für eine erhebliche Verbesserung der Eigenvermarktungsaktivitäten der Gemeinde ein. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der Vermarktung des Baugebietes „Alte Rothe“ und der vorhandenen Gewerbeflächen. In diesem Zusammenhang muß auch die Notwendigkeit eines professionellen zentralen Leerstandsmanagements erwähnt werden.
Zur Umsetzung dieser Vorhaben muß auch das Internetangebot der Gemeinde verbessert werden.
Im Bereich der Infrastruktur wird sich die CDU weiterhin für einen angemessenen Ausbau des Radwegenetzes einsetzen. Hierbei kommt den Verbindungen der Ortsteile untereinander besondere Bedeutung zu. Zudem wird die CDU besonderes Augenmerk auf die kurzfristige Realisierung von Lückenschlüssen im bestehenden Radwegenetz legen.
