CDU kritisiert Spielplatzbeseitigung! Bungalowparkspielplatz ohne Abstimmung aufgelöst
Während eines Besichtigungstermins vor Ort erfuhren die Mitglieder des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und Umwelt erstmalig von der Absicht der Verwaltung, den Spielplatz Bungalowpark Osterholz, zu beseitigen.
Eine Abstimmung wurde nicht durchgeführt. Die Ausschussmitglieder wollten die Sache in ihren Fraktionen weiter beraten.
Nunmehr musste festgestellt werden, dass der Spielplatz bereits beseitigt wurde.
Die CDU ist grundsätzlich der Auffassung, dass die in den letzten Jahren verfolgte Politik, sich auf einige gut ausgestattete und frequentierte Spielplätze zu beschränken und diese weiter auszubauen, richtig ist. Vor diesem Hintergrund hat unsere Fraktion auch bereits der Beseitigung von Spielplätzen zugestimmt.
Die CDU Fraktion ist allerdings der Auffassung, dass die Beseitigung eines Kinderspielplatzes nicht unter die Aufgaben der laufenden Verwaltung fällt und es somit eines ordnungsgemäßen Beschlusses der zuständigen Gremien bedarf. Eine Absichtserklärung vor Ort ist nicht ausreichend.
Die CDU beabsichtigte, die Aufgabe des Spielplatzes in der kommenden Fraktionssitzung sowie den politischen Gremien eingehend zu beraten.
Über die Frequentierung des Spielplatzes, die Wünsche der Anwohner oder auch den in den kommenden Jahren anfallenden Kostenaufwand war noch nichts bekannt.
Der Spielplatz am Bungalowpark existierte über ca. vier Jahrzehnte. Die Spielgeräte wurden mindestens einmal komplett ausgetauscht und befinden sich in gutem Zustand.
Gefahr im Verzug oder sonstwie dringender Handlungsbedarf bestand nicht.
Die CDU-Fraktion ist nicht bereit, diese Umgehung des Rates sowie des zuständigen Ausschusses hinzunehmen und fordert daher die Wiederinbetriebnahme des Spielplatzes.
Ohne Abstimmung abgeräumt: Spielplatz Oesterholz Bungalowpark Mai 2012
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