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30.05.2012, 18:15 Uhr | Dr. Walther Husberg

Spielplatzbeseitigung nicht hinnehmen!
Spielplatz Am Bugalowpark Oesterholz - Haustenbeck

Die Presserklärung von Herrn Weber, Sachbearbeiter im Fachbereich Bauen und Umwelt der Gemeinde Schlangen, vom 30.05.2012 stößt bei der CDU auf völliges Unverständnis. Hält Herr Weber die Kommunalpolitik offensichtlich für überflüssig?
Mit seiner pauschalen Erklärung, zur Wiederherstellung des Spielplatzes „Am Bungalowpark“ werde es nicht kommen, nimmt Herr Weber die künftigen Entscheidungen der politischen Gremien offensichtlich vorweg.

Das zeigt, dass er die grundlegende Funktionsweise der Kommunalverwaltung offensichtlich nicht verstanden hat und allen Ernstes der Meinung ist, über die Geschicke der Gemeinde entscheide im Zweifel nicht der Rat sondern der Wille des Sachbearbeiters. Herr Weber informierte den Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt (AGU) der Gemeinde Schlangen erstmalig anlässlich eines Ortstermins, bei dem u.a. alle Spielplätze der Gemeinde besichtigt werden sollten, vor Ort über die Absicht, den Spielplatz zu beseitigen. Eine Abstimmung, welche in einer solchen Frage unerlässlich ist, erfolgte nicht. Die Ausschussmitglieder schwiegen, weil für alle völlig klar war, dass noch eine Diskussion erfolgen werde und zudem unverzügliche Gegenreden nach der Vorstellung von Vorschlägen der Verwaltung nicht immer üblich sind. Die Verwaltung stellt oft etwas vor, was dann später noch diskutiert wird.

Während wegen der beabsichtigten Beseitigung eines Straßenbaumes eine umfangreiche Beschlussvorlage erstellt worden war, die lange kontrovers diskutiert wurde, lag den Ausschussmitgliedern wegen des Spielplatzes nichts vor. Auch die Tagesordnung schwieg sich über diesen Punkt aus. Es lagen keine überprüfbaren Informationen vor, weder über Kosten noch über die Besucherzahlen. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass tatsächliche Besucherzahlen von Kinderspielplätzen freilich immer nur sehr schwer zu ermitteln sind.

Selbst wenn der Ausschuss tatsächlich überwiegend Zustimmung signalisiert hätte bzw. man das Verhalten einiger Mitglieder als solche hätte verstehen können, was aber nicht der Fall war, wäre eine ordnungsgemäße Abstimmung hierdurch nicht ersetzt worden.

Vor der Beseitigung des Kinderspielplatzes „Am Prachenfelde“ ist der Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt ausführlich informiert worden. Die Verwaltung führte anschließend eine Bürgerbefragung durch, welche im Ausschuss vorgestellt wurde. Dann erst fassten die Ausschussmitglieder nach Beratung in den Fraktionen einen Beschluss.

Ein solches Vorgehen wäre vorliegend auch angebracht gewesen.

Insbesondere vor dem Hintergrund, dass für den 12.06.2012 ohnehin eine Sondersitzung des AGU anberaumt wurde, ist die überstürzte Aktion der Verwaltung unverständlich. Die Angelegenheit hätte in Ruhe beraten und bei Vorliegen aller Informationen beraten werden können.